CAREkonkret
- 06.05.2016
| Sylvia Hacke; Markus Plantholz
| AMBULANTE DIENSTE
Stundenweise Verhinderungspflege nach § 39 SGB XI
So lässt sich Verhinderungspflege sicher abrechnen
VON DR. SYLVIA HACKE UND DR. MARKUS PLANTHOLZ Hamburg Verunsicherung besteht auch deshalb, weil teils Nachrichten von strafrechtlichen Ermittlungsverfahren gegen Betreiber von Pflegediensten wegen der unberechtigten Abrechnung von Verhinderungspflege kolportiert werden. Zunächst: Es ist gut, dass Rechtsanwalt Prof. Ronald Richter sich dem Thema mit zahlreichen Fallbeispielen angenommen hat. Die meisten Beispiele sind aus rechtlicher Sicht vollkommen unstreitig. Davon gibt es eine streitbare Ausnahme. Geht eine ehrenamtlich tätige Pflegeperson an regelmäßig stattfindenden Terminen einer Freizeitbeschäftigung (hier: Besuch eines Sportkurses) nach, während denen Pflege stattfinden muss, soll es Richter zufolge an einer Verhinderung fehlen. Die Pflegeperson sei zwar an ...